Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung der National Zeitung und Basler Nachrichten AG (Stand: 1. April 2017)


I. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)


1. Allgemeines und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regelt die Beziehungen zwischen der National Zeitung und Basler Nachrichten AG und ihren Gesellschaften («Anbieterin») als Anbieterin der von ihr zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte («Produkte») und den Nutzerinnen und Nutzern dieser Produkte («Nutzer»).
Die vorliegenden Bestimmungen gelten für sämtliche Produkte der Anbieterin, unabhängig davon, ob diese in Printmedien, auf Webportalen oder über eine Web-Applikation zur Verfügung gestellt werden.
Mit der Nutzung der Produkte akzeptiert der Nutzer die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und verpflichtet sich, diese einzuhalten.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist integrierender Bestandteil jedes abgeschlossenen Vertrages zwischen dem Nutzer und der Anbieterin, soweit keine abweichenden Vereinbarungen zwischen den Parteien getroffen wurden.

2. Leistungen der Anbieterin
Das Web-Portal und die Web-Applikation («Online-Dienste») sind in der Regel rund um die Uhr verfügbar. Der Nutzer hat Kenntnis und akzeptiert jedoch, dass die Aufrufbarkeit oder Verfügbarkeit der Online-Dienste vorübergehend oder dauerhaft eingeschränkt werden kann (insbesondere aufgrund technischer Probleme, Wartungen, Anpassungen der Inhalte etc.). Der Nutzer hat kein Recht, Ansprüche aufgrund solcher Einschränkungen geltend zu machen.

3. Nutzungsbedingungen
3.1. Allgemeines

Die Produkte dürfen ausschliesslich für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke genutzt werden. Eine weitergehende oder abweichende Nutzung – dazu gehört insbesondere das automatisierte Abrufen von Informationen und deren Verbreitung in anderen Systemen oder das Abrufen und Speichern der Produkte für kommerzielle Zwecke – ist nicht erlaubt.
Im Falle von Widerhandlungen bzw. des Verdachts von Wiederhandlungen gegen die Nutzungsbedingungen behält sich die Anbieterin sämtliche Rechte gegen den Nutzer vor.
3.2. Kostenlose Produkte
Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein kostenloses Benutzerkonto zu erstellen. Für die Erstellung eines Benutzerkontos hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, seinen Anzeigenamen sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angaben des Nutzers haben richtig und vollständig zu sein.
Die Anbieterin hat das Recht, Nutzer ohne Angabe von Gründen von der Nutzung auszuschliessen.

4. Kostenpflichtige Produkte
4.2.1. Allgemeines
Der Nutzer hat die Möglichkeit, über das Benutzerkonto auf kostenpflichtige Produkte zuzugreifen. Für die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten hat der Nutzer seinen Vor- und Nachnamen, seine Adresse sowie eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben. Die Angaben des Nutzers haben richtig und vollständig zu sein.
Der Nutzer verpflichtet sich, seine Zugangsdaten mit der notwendigen Sorgfalt zu verwenden, vor dem unberechtigten Zugriff zu schützen und diese ohne schriftliche Zustimmung der Anbieterin Dritten nicht zugänglich zu machen. Die Anbieterin lehnt jede Verantwortung ab für Änderungen, die vom Nutzer oder Dritten im Benutzerkonto des Nutzers vorgenommen werden.
Nutzer dürfen kostenpflichtige Produkte nur persönlich nutzen. Die Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte oder die gemeinsame Nutzung von Produkten mit Dritten sind nicht erlaubt.
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, den Zugriff bei vertragswidriger Nutzung zu verweigern und/oder das Benutzerkonto ohne weitere Verpflichtungen zu löschen.
4.2.2. Abonnemente
Der Nutzer hat die Möglichkeit, über sein Benutzerkonto neue Abonnemente abzuschliessen und/oder bestehende Abonnemente zu verwalten. Bearbeitungsanträge (insbesondere Bestellungen, Adressänderung, Umleitungen, Unterbrechungen der Zustellung, Urlaubsnachsendungen etc.) sind im Minimum fünf Arbeitstage vor dem gewünschten Stichtag beim Abonnentenservice schriftlich, telefonisch oder über den von der Anbieterin bereitgestellten Online-Dienst zu beantragen.
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass für die Bearbeitung und/oder Anpassung von ihm in Anspruch genommener kostenpflichtiger Dienste eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr erhoben werden kann. Die Gebühren können unter http://verlag.baz.ch/abo abgerufen werden.
Umleitungen und Urlaubsnachsendungen erfolgen per Post. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass diesfalls in der Regel keine tagesaktuelle Zustellung erfolgt.
Der Nutzer hat die Möglichkeit, die Lieferung von Abonnementen zu unterbrechen. Ausgenommen davon sind Probeabonnemente und sämtliche Abonnemente digitaler Produkte. Bei einer vom Nutzer beantragten Unterbrechung von über acht Tagen verlängert sich das entsprechende Abonnement um den Zeitraum des Unterbruchs, jedoch höchstens für zwei Monate.
4.2.3. Preise und Zahlungskonditionen
Es gelten die jeweils angegebenen Preise (inkl. MwSt.). Die Preise werden dem Nutzer vor dem verbindlichen Kauf eines kostenpflichtigen Produktes oder Abonnements mitgeteilt und können separat abgerufen werden unter http://verlag.baz.ch/abo.
Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder im Voraus gegen Rechnung. Der Kauf von Tagesausgaben ist nur mittels Kreditkartenzahlung möglich.
4.2.4. Vertragsschluss, Vertragsdauer, Vertragsbeendigung
Der Vertragsabschluss erfolgt bei kostenpflichtigen Produkten durch Zusendung der Bestellbestätigung an den Nutzer. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Vertragsabschluss.
Der Vertrag für kostenpflichtige Produkte endet mit Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer. Bei Produkten mit automatischer Verlängerung des Abonnements oder unbefristeter Dauer endet der Vertrag mit Kündigung des Abonnements. Die Kündigung hat entweder schriftlich zu erfolgen oder über den von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Online-Dienst. Eine vorzeitige Vertragsauflösung durch den Nutzer ist nur möglich bei Todesfall des Nutzers oder wenn der Nutzer aus dem Vertriebsgebiet der Anbieterin wegzieht (insb. Wegzug ins Ausland). Die vorzeitige Vertragsauflösung gewährt keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.

5. Immaterialgüterrechte
Sämtliche in den Produkten verwendeten Layouts, Marken, Logos sowie sämtliche zur Verfügung gestellten Inhalte stehen im Eigentum der Anbieterin oder der Lizenzgeber der Anbieterin. Die Anbieterin behält sich sämtliche Rechte zum Schutz ihrer Immaterialgüterrechte ausdrücklich vor.
Dem Nutzer ist es untersagt, die Produkte und deren Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Videos, Grafiken, Programme etc.) anders als in den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben oder im Rahmen der von der Anbieterin angebotenen Funktionen zu nutzen. Nicht erlaubt ist insbesondere das Veröffentlichen, Verändern, Anbieten, Veräussern, Vervielfältigen, Verbreiten, Wahrnehmbarmachen, Versenden, Vermieten und Lizenzieren der Produkte und deren Inhalte. Vorbehalten bleibt eine ausdrückliche schriftliche Genehmigung der Anbieterin.
Zulässig ist die nicht-kommerzielle Verbreitung von Inhalten im Rahmen der von der Anbieterin explizit dafür zur Verfügung gestellter Funktionen.
Die Verbreitung von kostenpflichtigen Inhalten durch Konkurrenzunternehmen der Anbieterin gilt als kommerziell und ist nicht zulässig.

6. Von Nutzern erstellte Inhalte und Sorgfaltspflichten
Der Nutzer hat die Möglichkeit, im Rahmen bestimmter Funktionen der Produkte Inhalte zu verbreiten und Dritten zur Verfügung zu stellen. Dazu gehören insbesondere Kommentare, Fotos, Links, Empfehlungen etc. («Drittinhalte»).
Der Nutzer ist für Drittinhalte persönlich verantwortlich und haftet für sie. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und akzeptiert, dass die Anbieterin Drittinhalte nicht systematisch auf deren Inhalt überprüft. Die Haftung der Anbieterin für Drittinhalte wird vollumfänglich ausgeschlossen.
Der Nutzer ist verpflichtet, Drittinhalte nur im Rahmen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Funktionen zu verbreiten.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Verbreitung von Drittinhalten die geltenden Gesetzesbestimmungen und die Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Datenschutzerklärung einzuhalten. Er verpflichtet sich insbesondere,

- keine rassistischen, sexistischen, homophoben, die religiösen Gefühle anderer verletzenden oder obszöne Inhalte zu verbreiten;
- keine Inhalte zu verbreiten, die ehrverletzend oder beleidigend sind bzw. sein könnten oder die sonstwie gegen das geltende Recht oder die guten Sitten verstossen bzw. verstossen könnten;
- keine Inhalte zu verbreiten, die Drohungen und Beschimpfungen beinhalten;
- keine Inhalte zu verbreiten, die Werbung (z.B. Spam) oder Gewinnversprechungen beinhalten oder zum Zweck haben, Produkte oder Dienstleistung eines Dritten zu bewerben oder solche zu boykottieren;
- keine Inhalte zu verbreiten, welche Immaterialgüterrechte der Anbieterin oder Dritter verletzen;
- keine Inhalte zu verbreiten, die offensichtlich keinen Bezug zu von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Produkten oder Inhalten aufweisen;
- keine Inhalte zu verbreiten, mit denen die Anbieterin oder Dritte geschädigt werden sollen (insb. Softwareviren, Trojaner und Programme, welche die Funktionalität der Produkte einschränkt bzw. einschränken könnte);
- im Rahmen der von der Anbieterin zur Verfügung gestellten Produkte und deren Funktionen keine Personendaten Dritter zu sammeln bzw. zu speichern.
Der Nutzer ist verpflichtet, die Anbieterin von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die in Zusammenhang mit den Drittinhalten des Nutzers geltend gemacht werden, vollumfänglich schadlos zu halten. Er haftet für sämtliche der Anbieterin in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten, einschliesslich Gerichts- und Anwaltskosten.
Die Anbieterin hat das uneingeschränkte Recht, Drittinhalte ohne Erklärung und ohne weitere Verpflichtungen anzupassen oder vollständig zu löschen.
Im Weiteren behält sich die Anbieterin das Recht vor, bei Widerhandlungen des Nutzers rechtlich gegen diesen vorzugehen, um ihre Ansprüche durchzusetzen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis und ist damit einverstanden, dass die Anbieterin bei Widerhandlungen oder deren Verdacht Personendaten des Nutzers an Dritte weitergeben darf (namentlich an Strafverfolgungsbehörden, Gerichte, Verwaltungsinstanzen, Inkassodienstleister, Rechtsvertreter etc.). Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung der Anbieterin verwiesen.
Der Nutzer räumt der Anbieterin das räumlich und zeitlich unbeschränkte, unwiderrufliche, unentgeltliche und nicht-exklusive Recht ein, die Drittinhalte des Nutzers in jeder Form zu speichern, zu verbreiten, wiederzugeben, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu ändern und zu löschen. Die Anbieterin darf die Drittinhalte für Werbezwecke nutzen und Dritten zur Nutzung zur Verfügung stellen.

7. Haftung
Die Anbieterin ist bemüht, ihre Produkte und Inhalte mit höchster Sorgfalt zu erstellen. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass es zu Einschränkungen der Abrufbarkeit und des Zugriffs kommt, etwa wegen technischer Probleme, Störungen, Wartungsarbeiten etc. Der Zugriff auf die Produkte und Inhalte der Anbieterin erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Jegliche Gewährleistung für die Produkte und Inhalte der Anbieterin wird wegbedungen.
Die Anbieterin haftet nur für direkte Schäden, die sie vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht hat und die in ihrem Verantwortungsbereich liegen. Soweit dies gesetzlich zulässig ist, ist die Haftung der Anbieterin in jedem Fall auf den Betrag beschränkt, der dem Nutzer in Rechnung gestellt wurde. Die Anbieterin haftet in keinem Fall für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
Die Anbieterin haftet nicht für Verfehlungen und/oder Unterlassungen von Dritten. Ferner übernimmt sie keine Verantwortung und haftet demgemäss nicht für die Rechtmässigkeit, Verfügbarkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit von Inhalten Dritter (gilt auch für Links). Im Weiteren haftet sie nicht für Schäden, welche durch Computerviren, Trojaner oder andere schädliche Computerprogramme verursacht werden.
Die Anbieterin haftet nur für die unterlassene oder fehlerhaft ausgeführte Zustellung von Produkten, wenn ihr vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln nachgewiesen werden kann. Der Nutzer hat die Anbieterin umgehend über unterlassene oder fehlerhafte Zustellungen zu informieren.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten auch für Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin sowie für mit der Anbieterin verbundene Unternehmen.

8. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten erfolgt nach Massgabe der in der Schweiz geltenden Gesetzgebung zum Datenschutz (insb. DSG, VDSG etc.) sowie der Datenschutzerklärung der Anbieterin.
Die Datenschutzerklärung ist integrierender Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Datenschutzerklärung kann abgerufen werden unter http://verlag.baz.ch/impressum/disclaimer.cfm.
9. Schlussbestimmungen
Die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind seit 1. April 2017 in Kraft und ersetzen alle früheren Fassungen. Sie können in schriftlicher Form bezogen sowie unter http://bazonline.ch abgerufen werden.
Die Anbieterin behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
Sollte einer der Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ungültige Bestimmungen sind durch Bestimmungen zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
Auf die Verträge zwischen der Anbieterin und dem Nutzer findet ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.

II. DATENSCHUTZERKLÄRUNG

1. Allgemeines und Geltungsbereich
Die Anbieterin legt grossen Wert auf einen sauberen Umgang mit Personendaten und den Schutz und die Sicherheit von persönlichen Daten ihrer Nutzer. Zur Wahrung des Schutzes sämtlicher Nutzer von Produkten der Anbieterin verpflichtet sich die Anbieterin zur Einhaltung vorliegender Grundsätze.
Keine Anwendung finden diese Datenschutzregelungen auf Webseiten Dritter, welche über die Webseite der Anbieterin erreicht werden. Für diese Webseiten wird weder Haftung übernommen noch Gewähr abgegeben, dass die vorliegenden Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten werden.

2. Einwilligung
Mit der Nutzung von Produkten erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Daten nach Massgabe dieser Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Vorgaben bearbeitet werden dürfen. Mit dieser Einwilligung ermächtigt der Nutzer die Anbieterin ausdrücklich, die erhobenen Personendaten im Rahmen des rechtlich Zulässigen zu Werbe-, Marketing- sowie Analysezwecken zu verwenden. Insbesondere stimmt der Nutzer zu, dass er zu diesem Zweck von der Anbieterin kontaktiert werden kann (telefonisch, per Fax, per Brief oder mittels E-Mail).

3. Nutzungsdaten
3.1. Personendaten

Sowohl bei der Nutzung im Rahmen eines Benutzerkontos als auch beim Zugriff auf die kostenlose Produkte, welcher auch ohne Registrierung aufrufbar ist, werden unpersönliche Nutzungsdaten registriert. Diese Logfiles geben Auskunft über IP-Adresse, die zuletzt besuchte Seite, den verwendeten Browser, Datum, Uhrzeit und die angeforderte Datei. Diese Daten können zu Marketingzwecken anonym ausgewertet werden.
Für die Registration darf die Anbieterin vom Nutzer Personendaten (wie Name, Adresse, E-Mail-Adresse und weitere Daten wie Telefonnummern oder Geburtsdatum) erheben. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Abonnement bestellt wird oder der Nutzer Bearbeitungsanträge stellt, wenn der Nutzer an einem Wettbewerb, an einer Umfrage oder an einem Chat teilnimmt oder der Nutzer Drittinhalte verbreitet. Bei einer Registrierung in einem Online-Dienst werden zudem individuelle Zugangsdaten gespeichert. Dies gilt auch für freiwillig in sein Nutzerprofil eingetragenen Daten des Nutzers.
3.2. Verwendung der Daten
Personendaten werden nur zu den in dieser Erklärung festgelegten Zwecken bearbeitet oder verwendet. Die Anbieterin ergreift alle zumutbaren Vorsichtsmassnahmen, um diese Personendaten vor Missbrauch, Diebstahl oder Verlust zu schützen.
Personendaten werden benötigt für den Zugang zu Produkten der Anbieterin und zur Abwicklung von Vertragsverhältnissen. Darüber hinaus dienen die Daten der Erfassung des Nutzungsverhaltens zu Analyse- und Marketingzwecken wie auch zur Produkteoptimierung.
3.3. Cookies
Zur Verwaltung der Werbung und zur Feststellung der Beliebtheit einzelner Themenbereiche werden sog. «Cookies» verwendet. Dabei handelt es sich um Textdateien, die zwecks Analyse der Benutzung der Produkte auf dem System des Benutzers (Nutzungsverhalten, Reichweitenmessung, Produkteoptimierung sowie Auslieferung zielgruppengerechter Werbeformate) gespeichert werden. So müssen sich Nutzer bei registrierungspflichtigen Diensten nicht bei jedem Besuch neu anmelden und zudem können dem Nutzer dergestalt individualisierte Dienstleistungen und Produkte unterbreitet werden. Diese Textfiles enthalten keine Personendaten.
Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für die unsorgfältige und/oder widerrechtliche Verwendung der Daten durch Dritte und empfiehlt, die Datenschutzbestimmungen der entsprechenden Websites zu konsultieren.
Zu statistischen Zwecken und für die Optimierung der Websites kann die Anbieterin die Analysedienstleistungen von Google Analytics beiziehen. Dazu werden keine Personendaten verwendet. Sollte dies dennoch nötig sein, werden nur so viele Daten übermittelt, welche für die Auftragserfüllung minimal notwendig sind.
Die Verwendung von Cookies können durch die entsprechenden Browser-Einstellungen unterbunden werden. Dies kann jedoch unter Umständen die Funktionalität der Produkte beeinträchtigen.
3.4. Weitergabe von Personendaten an Dritte
Personendaten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Ausnahmen davon sind nur möglich bei Einwilligung der Nutzer oder bei einer gesetzlichen Verpflichtung sowie zu folgenden Zwecken: Wenn dies zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen oder der Datenschutzbestimmungen oder wenn dies zur Behebung technischer Probleme nötig ist sowie zur Zusammenarbeit mit Dienstleistungspartnern des Anbieters im Bereich des Marketings, der Produkteoptimierung und/oder der Bestellabwicklung. Dabei werden nur so viele Daten übermittelt, welche für die Auftragserfüllung minimal notwendig sind.
Wird die Anbieterin bei der Datenverarbeitung durch einen Partner unterstützt, wird dieser Partner vertraglich verpflichtet, unter Beachtung der datenschutzrechtlichen Vorschriften und entsprechend dieser Datenschutzerklärung der Anbieterin. Dabei dürfen Dritte diese Daten weder zu eigenen Zwecken bearbeiten noch an Dritte weitergegeben.
3.5. Rechte der Nutzer (Auskunft, Widerruf, Löschung)
Die Nutzer haben ein jederzeitiges, unentgeltliches Informationsrecht bezüglich der sie betreffenden gespeicherten Daten. Sie haben das Recht, die Einwilligung zur Bearbeitung oder Speicherung ihrer Personendaten jederzeit zu widerrufen, wobei diesbezüglich Einschränkungen der Nutzungsrechte der Nutzer einhergehen können.
Auskunftsbegehren sind schriftlich an die National Zeitung und Basler Nachrichten AG, Aeschenplatz 7, Postfach 2250, 4002 Basel zu richten.
Die Anbieterin behält sich im Zusammenhang mit Auskunfts- oder Löschungsbegehren das Recht vor, einen entsprechenden Identitätsnachweis zu verlangen.
Personendaten eines Nutzers werden innerhalb von 30 Tagen nach Eingang eines entsprechenden Löschungsbegehrens gelöscht. Die Löschung von Daten erfolgt nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen. Sofern Daten hiervon nicht betroffen sind, werden sie gelöscht, wenn ihr mit Ihnen vereinbarter Verwendungszweck wegfällt.

4. Schlussbestimmungen

Diese Datenschutzerklärung kann jederzeit geändert werden. Die letzte Zeile dieser Erklärung enthält das Datum der letzten Aktualisierung.
Sollte einer der Bestimmung dieser Datenschutzerklärung ungültig sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ungültige Bestimmungen sind durch Bestimmungen zu ersetzen, die der beabsichtigten Bedeutung der ungültigen Bestimmung am nächsten kommen.
Auf Streitigkeiten zwischen der Anbieterin und dem Nutzer findet ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.
Bei Fragen zum Datenschutz kann die Anbieterin unter verlag@baz.ch kontaktiert werden.

Basel, 1. April 2017

Gut beraten


BaZ.Reisen.

bazarchiv


Ihre kompetenten Autoberater